Tommy FW0FW01438990 Hilfiger Schuhe Holly, FW0FW01438990 Tommy b401af

Tommy FW0FW01438990 Hilfiger Schuhe Holly, FW0FW01438990 Tommy b401af

Tommy FW0FW01438990 Hilfiger Schuhe Holly, FW0FW01438990 Tommy b401af

Günstige und modische Schuhe Shoe The Bear LUC,Geox MARLYNA Günstige und modische Schuhe,Günstige und modische Schuhe Bugatti BusinessRoyal RepubliQ ELPIQUE BASE SHOE Günstige und modische SchuheGünstige und modische Schuhe Onitsuka Tiger CORSAIR,Günstige und modische Schuhe Nike Sportswear AIR HUARACHE DRIFT,Günstige und modische Schuhe Superdry METEORA CHELSEA BOOT,Maike in Pink von Krüger,Günstige und modische Schuhe Pepe Jeans TINKER RACER MIXSalomon Damen Schuhe Speedcross Vario W Sportschuhe Grau Gr 36 2/3,Günstige und modische Schuhe Keen REVEL III,Günstige und modische Schuhe Polo Ralph Lauren SOFT MILLED PULL UP NORMANTON,Günstige und modische Schuhe Levi's® BAKER,Günstige und modische Schuhe Vans SK8Günstige und modische Schuhe SHOEPASSION NO. 5610 BLPumps champagner mit Riemchen Clara 003869 von Andrea Conti,Günstige und modische Schuhe Clarks BATCOMBE WING,Günstige und modische Schuhe Tiger of Sweden BARANTEspadrij l´originale CLASSIC CAP Günstige und modische SchuheVans AUTHENTIC DECON LITE Günstige und modische Schuhe,Günstige und modische Schuhe GANT MAX,Günstige und modische Schuhe adidas Originals Sneaker low,Günstige und modische Schuhe Clarks Originals TRIGENIC FLEX,Converse Schuhe Ct As Hi, 555976cGünstige und modische Schuhe Lacoste JARMUNDGünstige und modische Schuhe Reebok Classic CLUB C 85 SO,Menbur High Heel Sandalette Günstige und modische Schuhe,Oxitaly GRAZIA Günstige und modische SchuheRieker TEX Schnürstiefel, Z0444 Stiefel, Boots, Stiefeletten RV, blau NEU,Nike Sportswear LODEN Günstige und modische Schuhe,

Langsam kommt Licht in das Dunkel des neuen Urheberrechts. Das Landgericht Frankfurt hatte sich erstmals mit der Frage auseinanderzusetzen, ob das analoge Mitschneiden von Napster-Downloads eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Der mittleweile gebührenpflichtige Online-Dienst untersagte dem Verkäufer der Software “Napster DirectCut” mit dieser Entscheidung (AZ: 2-06 O 288/06) im Eilverfahren deren Vertrieb.

Die Software ermöglicht es dem Nutzer, die durch das DRM-Verfahren geschützten Musikdateien von Napster umzuwandeln und auch nach Kündigung der Download-Flatrate von Napster weiter zu nutzen.

Napster sah darin eine Verletzung des Urheberrechts (§ 95 a UrhG) – das Gericht wies dies jeoch mit einleuchtenden Argumenten zurück: ” Wenn der Nutzer bei bestehendem digitalen Kopierschutz eine analoge Kopie zieht, liegt jedoch keine Umgehung einer wirksamen technischen Maßnahme vor. Der technische Kopierschutz ist insoweit nicht wirksam. Das DRM-System der Antragstellerinnen zielt nicht darauf ab, analoge Kopien der Dateien zu verhindern. Dies wäre letztlich auch nicht realisierbar, weil das analoge Signal immer zumindest durch externe
Geräte aufgefangen werden kann. Die Wirksamkeit hinsichtlich analoger Kopien ist deshalb nicht gegeben”
, so die Richter.

Allerdings: Der Vertrieb der Software sei wettbewerbswidrig und aus diesem Grund zu verbieten. Die in Anspruch genommene Softwarefirma ermögliche es dem Nutzer, gebührenpflichtige Leistungen von Napster quasi kostenlos zu nutzen und behindere damit den Wettbewerb. Außerdem verleite die Firma die Napster-Kunden zu vertragswidrigem Verhalten.

Fazit: die Nutzung solcher Programme stellt – sofern der Kopierschutz “analog” umgangen wird, nicht unbedingt eine Urheberrechtsverletzung dar. Allerdings ist der Vertrieb solcher Programme unzulässig. Mit seiner Argumentation dürfte das Gericht die Richtung für die künftige Auslegung der neuen gesetzlichen Regelungen vorgegeben haben.

David Ziegelmayer

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

LHR-Newsletter

Mit aktuellen Infos zum Schutz von Marken, Persönlichkeiten, Produkten und Ideen.

Jetzt abonnieren